Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2022

Wir unterstützen ausdrücklich die umfassenden und harten Sanktionen gegen Russland, die Maßnahmen zur Unterstützung des ukrainischen Selbstverteidigungsrechts und setzten uns für rasche und umfangreiche humanitäre Hilfe für die Menschen in der Ukraine ein.

Frage von Martin S. • 27.01.2022
Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.07.2022

Im Koalitionsvertrag haben wir uns auf die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Fachgeschäften geeinigt, das ist ein großer Erfolg. Das heißt, dass die Legalisierung bald auf den Weg gebracht werden wird.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 04.02.2022

Die Eigenschaft "herkömmlich" halte ich im Hinblick auf die Beschreibung von Impfstoffen nicht für wichtig, wenn es um die Einführung einer möglichen (allgemeinen) Impflicht geht. Die Eigenschaften "wirksam" und "sicher" hingegen schon. Die bisher zugelassenen Impfstoffe erfüllen diese Kriterien.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 28.01.2022

Ansonsten unterstütze ich die Maßnahmen, die die Bundesregierung und Bundesländer zur Bewältigung der Corona-Pandemie getroffen haben und kann jedem nur empfehlen, sich Impfen zu lassen.

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