Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Karl-Heinz W. • 04.02.2022
Portrait von André Berghegger
Antwort von André Berghegger
CDU
• 20.05.2022

Natürlich kann ich verstehen, dass man die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) als zu wenig entscheidungsfreudig empfindet. Dennoch darf man nicht vergessen, dass die MPK kein Verfassungsorgan und auch nicht an der Gesetzgebung des Bundes oder der Länder beteiligt ist

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 17.07.2023

Abgeordnete sind verpflichtet, dem Bundestagspräsidenten beziehungsweise der Bundestagspräsidentin ihre zuletzt ausgeübte Berufstätigkeit, entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat und Funktionen in Unternehmen sowie in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts anzuzeigen.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.06.2022

Die Strahlung solcher, anhand des 10-Mikrosievert-Konzepts freigegebene Stoffe, ist um den Faktor 200 kleiner als die natürliche Strahlung in Deutschland. Deshalb werden sie als unbedenklich eingeordnet.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort von Matthias Hauer
CDU
• 06.07.2022

Eine externe Evaluation erfolgte gemäß § 5 Absatz 9 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und wurde noch in der vergangenen Wahlperiode mit den Stimmen der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag beschlossen

Ulrike Harzer
Antwort von Ulrike Harzer
FDP
• 07.02.2022

Nach aktueller Studienlage ist das Risiko einer Coronavirus-Übertragung bei Geimpften und Genesenen geringer als bei tagesaktuell negativ getesteten Personen.

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