Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Philipp T. • 09.12.2024
Sher geehrter Herr Habeck, wie stehen sie zur neuorganisation des Rettungsdienstes. Ist es eine Option den Rettungsdienst Bundeseinheitlich zu regeln?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 09.12.2024
Kann man widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische u.a. Daten, nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden? SPD-Patientenbeauftragte schweigt
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 18.12.2024 von Nadine Heselhaus SPD

Die elektronische Patientenakte (ePA) unterscheidet sich hierin nicht von einer analogen Patientenakte, wie sie bereits heute millionenfach in Krankenhäusern und Arztpraxen im Einklang mit der DSGVO zu Dokumentationszwecken geführt wird.

Frage von Felix H. • 09.12.2024
Ist die Strategie der Bundesregierung "Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen" jemals eine operationalisierte u. operationalisierbare Strategie gewesen oder eher die Vermeidung der letzteren?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 09.12.2024
Ist die Strategie der Bundesregierung "Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen" jemals eine operationalisierte u. operationalisierbare Strategie gewesen oder eher die Vermeidung der letzteren?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 09.12.2024
Kann man unionsrechtlich widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische, psychiatrische Daten etc., nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 16.12.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die elektronische Patientenakte wird automatisch angelegt, bleibt aber freiwillig. Versicherte können Widerspruch einlegen und den Zugriff auf Daten verweigern.

Frage von Felix H. • 09.12.2024
Kann man unionsrechtlich widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische, psychiatrische Daten etc., nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 18.12.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Fehlen von gesundheitlichen Informationen kann darüber hinaus jedoch zu negativen Konsequenzen für weiterführende Behandlungen führen.