Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt.

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort von Beate Müller-Gemmeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.05.2024

Das zu beschließende Paket enthält nun auch die von Ihnen angesprochene Erhöhung der maximalen Einspeiseleistung auf 800 Watt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.07.2024

Auch wenn im Regelfall laufende Kosten (z.B. Miete u. ä.) am Anfang des Monats abgebucht bzw. eingezogen werden, entstehen den Rentnerinnen und Rentnern durch diese geringfügige Zahlungsänderung im Regelfall keine Nachteile, da sie keinen Einfluss auf den Rentenanspruch als solchen hat. Für die Solidargemeinschaft der Versicherten und Rentner insgesamt führte die Umstellung des Zahlungszeitpunktes jedoch zu erheblichen finanziellen Entlastungen und zu einer Stabilisierung des Beitragssatzes.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 24.04.2024

Einen diagnostischen Marker, wie beispielsweise einen Labortest, gibt es noch nicht. Daher wird ME/CFS nach einer ausführlichen Anamnese anhand der charakteristischen Symptome diagnostiziert.

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