Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort von Sabine Dittmar
SPD
• 01.07.2024

Unter den Mitgliedern der Expertengruppe Long COVID Off-Label-Use sind auch führende ME/CFS-Forschende. Deshalb ist es derzeit nicht ausgeschlossen, dass aus den Erkenntnissen der Expertengruppe auch Schlüsse für weitere Patientengruppen z.B. mit COVID-19-unabhängigem ME/CFS gezogen werden könnten. Bevor diese Erkenntnisse vorliegen, kann es jedoch keine Priorisierung oder eine Entscheidung für eine Kostenübernahme geben.

Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 08.05.2024

Ein Normenkontrollverfahren durch das Bundesverfassungsgericht zielt auf die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit einer Rechtsnorm ab.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort von Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.06.2024

Es ist die Aufgabe der Abgeordneten des Bundestages im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern ihrer Region und Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft sich ihre Meinung zu bilden und Entscheidungen zu treffen.

Portrait von Peter Heidt
Antwort von Peter Heidt
FDP
• 08.07.2024

Diese Unternehmen haben sich das Ziel gesetzt, Menschen miteinander zu verbinden, was zweifellos viele positive Aspekte hat.

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