Bundestag - Fragen & Antworten

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.08.2024

Einer Unterzeichnung des Bundespräsidenten und der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht nun nichts mehr im Wege. Das genaue Datum ist mir, ebenso wie etwaige Urlaubzeiten des Bundespräsidenten, nicht bekannt. Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Porträt Matthias Helferich, MdB
Antwort von Matthias Helferich
AfD
• 15.04.2025

Mit meiner Wahl in den Landesvorstand im letzten Jahr unternahm ich den Versuch, mich konstruktiv in dessen Arbeit einzubringen. Das gegen mich angestrengte Ausschlussverfahren und der zusätzlich beschlossene Mitgliedsrechtsenzug haben dies verhindert.

Portrait von Uwe Witt
Antwort von Uwe Witt
parteilos
• 15.07.2024

Zum Ende der Legislaturperiode werde ich 66, geplant habe ich daher eigentlich in den wohl verdienten Ruhestand zu gehen.

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