Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 28.09.2018

(...) Die Hamburger Politik verfolgt fraktionsübergreifend mit Ausnahme der Fraktion „DIE LINKE“ seit vielen Jahren das Ziel, den Fernbahnhof Altona an den neuen Standort zu verlagern, um dadurch auf den frei werdenden Flächen den dringend benötigten Wohnungsbau (ca. 1.900 WE) zu verwirklichen. (...)

Frage von Linde J. • 20.09.2018
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 21.09.2018

(...) Wir Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete werden aber natürlich im Austausch mit dem Senat der Freien und Hansestadt Hamburg sowie mit der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsministerium bleiben. Wir wollen genau wie Sie eine sichere, belastbare Lösung und werden uns eben dafür einsetzen, falls es der Zustand der Brücke und die Konsequenzen aus einem rechtsgültigen Urteil das im Sinne der Zugpassagiere erfordern. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 25.09.2018

(...) Sollte das noch ausstehende Hauptsacheverfahren zu dem Schluss kommen, dass die Verlagerung des Bahnhofes maßgeblich verzögert und damit eine längere Nutzung der Eingleisbrücke notwendig wird, ist eine angemessene Sanierung natürlich wichtig. Die Sicherheit der Fahrgäste und ein ordentlicher Betriebsablauf haben hier absolute Priorität. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.02.2019

(...) Wie aus dem Koalitionsvertrag deutlich wird, hat sich die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode das Ziel gesetzt, verstärkt langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine berufliche Perspektive zu eröffnen. Ausgehend von den Erfahrungen der Initiativen in der vergangenen Legislaturperiode soll mit dem Gesamtkonzept "Mitarbeit" in einem ganzheitlichen Ansatz die Qualifizierung, Vermittlung und (Re-)Integration vorangetrieben und die Beschäftigungsfähigkeit von Langzeitarbeits-losen durch intensive Betreuung, individuelle Beratung und wirksame Förderung verbessert und den Menschen zugleich konkrete Beschäftigungsoptionen sowohl auf dem allgemeinen als auch auf dem sozialen Arbeitsmarkt angeboten werden. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 21.09.2018

(...) die Abholzung des Hambacher Forsts und die Auseinandersetzungen darum haben in unserer Bundestagsfraktion, auch bei mir, große Besorgnis ausgelöst. Unser energie- und klimapolitische Sprecher Lorenz Gösta Beutin, der natürlich auch schon vor Ort war, verurteilt die polizeiliche Räumung des Waldes unter anderem als eine klare Diffamierung des Klimaschutz-Protests. Die gesamte Fraktion DIE LINKE. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 04.10.2018

(...) Derzeit wird die aktuelle Diskussion um den Hambacher Forst durch den tragischen Tod eines Journalisten überschattet, der von den Protesten vor Ort berichten wollte. Daraufhin wurde die Tage zuvor gestartete Räumung durch die Polizei vorerst ausgesetzt. (...)

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