Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Brehm
Antwort von Sebastian Brehm
CSU
• 29.01.2021

(...) Ich möchte hier auch noch einmal rückwirkend die Gelegenheit nutzen mich von der Person Hans-Georg Maaßen zu distanzieren. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 26.09.2018

(...) Dieser Aspekt führt mich zu Ihren weiteren Ausführungen bezüglich der Erneuerung unserer Partei und der von Ihnen erwähnten Politikverdrossenheit Im Folgenden möchte ich daher auf die unterschiedlichen Aufgaben der SPD als Partei auf der einen und der Bundestagsfraktion der SPD auf der anderen Seite eingehen. Ich tue dies, um deutlich zu machen, an welcher Stelle meiner Ansicht nach der Erneuerungsprozess ansetzen muss, um erfolgreich zu sein. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 25.09.2018

(...) Hans-Georg Maaßen war als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht mehr tragbar. Er hatte das Vertrauen verspielt, diese Behörde unabhängig und im Sinne des Grundgesetzes leiten zu können und damit das Vertrauen verloren, das nicht nur die Bundesregierung und das Parlament, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger in einen Verfassungsschutzpräsident haben müssen. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 20.12.2018

(...) Die Sicherheit und ein reibungsloser Betriebsablauf haben besonders aus Altonaer Sicht oberste Priorität. Daher werden meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Bezirk und der Bürgerschaft genauso wie ich im Blick behalten, ob das unabhängig vom Verlegungsdatum des Fernbahnhofs Altona gewährleistet bleibt. Wir bleiben im Austausch mit dem Senat, der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsministerium. (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.09.2018

(...) Es steht außer Frage, dass neben der Sicherheit der Fahrgäste natürlich auch die Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Hamburger Schienennetzes von großer Wichtigkeit für die Hamburger*innen ist und dass in jedem Fall eine tragfähige Lösung gefunden werden muss, sollte eine Grundinstandsetzung der Eingleisbrücke aufgrund der verzögerten Umsetzung des Vorhabens erforderlich werden. (...)

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