Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 29.01.2021 von Sebastian Brehm CSU

(...) Ich möchte hier auch noch einmal rückwirkend die Gelegenheit nutzen mich von der Person Hans-Georg Maaßen zu distanzieren. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 26.09.2018 von Stefan Schwartze SPD

(...) Dieser Aspekt führt mich zu Ihren weiteren Ausführungen bezüglich der Erneuerung unserer Partei und der von Ihnen erwähnten Politikverdrossenheit Im Folgenden möchte ich daher auf die unterschiedlichen Aufgaben der SPD als Partei auf der einen und der Bundestagsfraktion der SPD auf der anderen Seite eingehen. Ich tue dies, um deutlich zu machen, an welcher Stelle meiner Ansicht nach der Erneuerungsprozess ansetzen muss, um erfolgreich zu sein. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 10.10.2018 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht! Ja, die Kohleverbrennung ist eine schlimme Umweltsünde. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 25.09.2018 von Katarina Barley SPD

(...) Hans-Georg Maaßen war als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht mehr tragbar. Er hatte das Vertrauen verspielt, diese Behörde unabhängig und im Sinne des Grundgesetzes leiten zu können und damit das Vertrauen verloren, das nicht nur die Bundesregierung und das Parlament, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger in einen Verfassungsschutzpräsident haben müssen. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 20.12.2018 von Matthias Bartke SPD

(...) Die Sicherheit und ein reibungsloser Betriebsablauf haben besonders aus Altonaer Sicht oberste Priorität. Daher werden meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Bezirk und der Bürgerschaft genauso wie ich im Blick behalten, ob das unabhängig vom Verlegungsdatum des Fernbahnhofs Altona gewährleistet bleibt. Wir bleiben im Austausch mit dem Senat, der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsministerium. (...)

Antwort 27.09.2018 von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es steht außer Frage, dass neben der Sicherheit der Fahrgäste natürlich auch die Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Hamburger Schienennetzes von großer Wichtigkeit für die Hamburger*innen ist und dass in jedem Fall eine tragfähige Lösung gefunden werden muss, sollte eine Grundinstandsetzung der Eingleisbrücke aufgrund der verzögerten Umsetzung des Vorhabens erforderlich werden. (...)