Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 25.02.2019

(...) Folgende Ziele standen für die SPD im Vordergrund: Informationsrechte von Frauen, die über einen Schwangerschaftsabbruch nachdenken, zu stärken, Rechtssicherheit zu schaffen und Ärztinnen und Ärzte zu entkriminalisieren. (...)

Frage von Marion H. • 29.11.2018
Bundestagskandidat Bernhard Loos
Antwort von Bernhard Loos
CSU
• 29.03.2019

(...) der Deutsche Bundestag und insbesondere der Ausschuss für Wirtschaft und Energie, dem ich als Mitglied angehöre, setzt sich derzeit intensiv mit der Umsetzung des Kohleausstiegs auseinander und zugleich beschäftigen uns auch noch die Konsequenzen des Atomausstiegs, insbesondere beim Bau der Nord-Süd-Stromleitungen. (...)

Portrait von Gisela Manderla
Antwort von Gisela Manderla
CDU
• 10.12.2018

(...) Zunächst möchte ich Ihnen zusichern, daß die anspruchsvollen Klimaziele, zu denen sich Deutschland verpflichtet hat, für uns ohne Abstriche gelten. (...) Hierzu werden wir, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, entsprechende gesetzliche Regelungen treffen. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort von Tobias Pflüger
Die Linke
• 18.09.2019

(...) ebenfalls sehr aufmerksam und setze mich intensiv für die Aufklärung der zahlreichen Unstimmigkeiten bezüglich dieses Themas ein. Vor allem die tieferliegenden Probleme innerhalb von Bundeswehr und Polizei, die es militanten Neonazis erst ermöglichen, sich zu radikalisieren und zu vernetzen ohne aufzufallen, müssen benannt und behoben werden. Davon ist die Bundesregierung momentan leider noch weit entfernt. (...)

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