Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Bernd H. • 14.12.2018
Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2019

(...) das Thema Versiegelung und Flächenverbrauch treibt die Menschen um, Das hat auch der Landtagswahlkampf im vergangenen Jahr in Bayern gezeigt. (...)

Pressefoto
Antwort von Hans-Jürgen Thies
CDU
• 18.12.2018

(...) Es ist richtig, dass die CDU plant zu überprüfen, ob die Deutsche Umwelthilfe noch die Kriterien für die Gemeinnützigkeit erfüllt. Außerdem wollen wir uns dafür einsetzten, dass die DUH keine Mittel mehr aus dem Bundeshaushalt bekommt. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 17.12.2018

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 19.12.2018

(...) vielen Dank für Ihre Mail auf Abgeordnetenwatch.de zum Thema Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe. Ihren Vorschlag gebe ich gerne an die zuständigen Fachpolitiker in meiner Fraktion weiter. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP
• 07.09.2020

Im Hinblick auf die Beratung bei einem Schwangerschaftsabbruch hat am 21.02.2019 der Deutsche Bundestag beschlossen, dass Ärzte künftig – etwa im Internet – angeben dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort von Sebastian Hartmann
SPD
• 21.12.2018

(...) der Schwangerschaftsabbruch ist in der aktuellen Rechtslage ein erlaubter Eingriff, wenn die betroffene Frau den Vorgaben der sogenannten Beratungsregelung folgt und der Schwangerschaftsabbruch in den ersten zwölf Wochen erfolgt. (...) "Werbeverbot". (...) Wenn unsere Rechtsordnung mit guten Gründen Schwangerschaftsabbrüche unter den Voraussetzungen des § 218a StGB zulässt, darf dies nicht dadurch unterlaufen werden, dass sich aus Sorge vor Strafverfolgung immer weniger Ärztinnen und Ärzte finden, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. (...)

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