Bundestag - Fragen & Antworten

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort von Tobias Pflüger
Die Linke
• 31.01.2019

(...) Der US-Botschafter wurde vom Fraktionsvorstand zum Neujahrsempfang eingeladen. Das wurde in der Fraktion im Nachgang kritisiert, woran ich mich beteiligt habe. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.02.2019

(...) Januar hat mich erreicht. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass der US-Botschafter Grenell je in unserer Fraktion war. Das änderte allerdings nichts daran, dass ich auch bereit wäre, mit ihm – wenn auch sehr kritisch – zu sprechen. (...)

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
Die Linke
• 29.03.2019

(...) Diese Einladung bezog sich auf den diesjährigen Neujahrsempfang. Zu diesem Empfang werden, so wurde mir auf Nachfrage erläutert, traditionell etliche Botschafterinnen und Botschafter eingeladen. Da mir diese Einladung an den US-amerikanischen Botschafter nicht vorab bekannt war, habe ich mich weder dafür noch dagegen positionieren können. (...)

Portrait von Margarete Bause
Antwort von Margarete Bause
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2019

(...) Wir können Ihre Anfrage leider nicht beantworten, da Sie uns im Unklaren lassen, inwieweit ihre "Persönlichkeitsrechte" durch vermeintliche Zoll-Kontrollen denn beeinträchtigt werden bzw Ihnen Wettbewerbsnachteile entstehen. (...)

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