Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2019

(...) Lassen Sie uns abschließend noch sagen, dass eine Preiserhöhung wie von Herrn Ferlemann gefordert die Entwicklung der Bahn zurückwerfen würde. Die Bundesregierung hat offensichtlich noch nicht verstanden, dass es darum geht, die Bahn attraktiver zu machen. (...)

Frage von Thomas S. • 01.02.2019
Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 06.02.2019

(...) Ich halte den Vorschlag vom Bahnbeauftragten der Bundesregierung völlig falsch. Ich finde, dass im Gegenteil die Bahntarife aus Gründen des Klimaschutzes und der sozialen Gerechtigkeit günstiger werden sollten. Zur Gegenfinanzierung sollte dafür der Spitzensteuersatz erhöht werden. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 11.02.2019

(...) Die vereinbarte Regelung werden wir definitiv umsetzen. Grundsätzlich verhält es sich so, dass die unterschiedlichen im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen über die gesamte Legislaturperiode hinweg verteilt werden, um jedem Gesetzesvorhaben den notwendigen Entwicklungs- und Bearbeitungsraum zu gewähren. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2019

(...) Für die Ursachen von Rechtspopulismus gibt es keine einfachen Antworten, auch wenn Sie diese möglicherweise erwarten. Eine mögliche Antwort wie die folgende, bleibt also zwangsläufig unvollständig: Die Ursachen für Rechtspopulismus sind vielfältig und individuell verschieden, oftmals handelt es sich dabei um Reaktionen auf gesellschaftliche und wirtschaftliche Modernisierungs- und Transformationsprozesse, damit verbundene soziale Verwerfungen und soziale Abstiegsängste sowie die Abkopplung von partizipatorischen demokratischen Prozessen aufgrund des Verlusts der Bindungskraft von Parteien und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren. (...)

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