(...) Herr Schubert, eine sachgerechte Einschätzung Ihres Falles ist aus der Ferne kaum möglich. Ich empfehle Ihnen, sich mit Ihrem Anliegen an Ihre(n) Landesdatenschutzbeauftrage(n) zuwenden. Diese(r) wird Ihnen besser Auskunft geben können. (...)
(...) Da öffentliche Foren oftmals von interessierten Personen oder Lobbygruppen missbräuchlich genutzt werden, habe ich mich entschieden, keine Fragen auf „Abgeordnetenwatch“ zu beantworten. Ich ziehe den direkten und persönlichen Kontakt zum Bürger vor. (...)
(...) In der Folge können Rechteinhaber nicht zweifelsfrei identifiziert werden. Ein gesetzlich zwingender Filter-Automatismus würde daher auch ohne Zweifel zur Sperrung legaler Inhalte führen. (...)
(...) Allerdings wird es noch einige Zeit dauern, bis das autonome Fahren im Straßenverkehr in Deutschland überhaupt erlaubt sein wird. Denn die technischen Voraussetzungen dafür sind noch längst nicht gegeben. (...)
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Mail an Frau Göring-Eckardt, sie hat uns gebeten zu antworten.