Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Udo Hemmelgarn
Antwort von Udo Hemmelgarn
AfD
• 04.12.2019

(...) Für die Einhaltung dieser wird durch entsprechende Administration Sorge getragen. Eine Pflicht zur Veröffentlichung jedes insbesondere unangemessenen oder beleidigenden Inhaltes sehe ich nicht. Es steht jedermann frei eine eigene Facebook Seite zu unterhalten. (...)

Frage von Johannes H. • 25.06.2019
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 02.07.2019

(...) Ihre pauschalen, undifferenzierten und im Übrigen ohne überprüfbare Quellenverweise versehenen Anwürfe gegen die Polizei in Deutschland halte ich nicht nur für befremdlich, sondern möchte dem dadurch erweckten Eindruck auch mit allem Nachdruck widersprechen. Die deutsche Polizei leistet insgesamt großartige Arbeit. (...)

Portrait von Karlheinz Busen
Antwort von Karlheinz Busen
FDP
• 25.06.2019

(...) Das können Sie derzeit leider in einigen Wäldern Brandenburgs verfolgen. Die Forstbehörden haben in weiten Teilen des Bundeslandes die Waldbrandstufe 5 ausgerufen – die höchste Stufe. Förster und Waldeigentümer haben auf dieser Grundlage die Möglichkeit, Wälder zu sperren. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 04.07.2019

(...) Die SPD verfolgt die Idee einer Finanztransaktionsteuer seit über 10 Jahren. Auf globaler Ebene und gestützt auf eine breite Bemessungsgrundlage hätte sie auch Sinn gemacht, weil sie dann geeignet gewesen wäre, die Stabilität der internationalen Finanzmärkte zu unterstützen. (...)

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