Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 26.06.2019

(...) Bei der Widerspruchslösung, die aktuell in der Debatte ist, handelt es sich lediglich um Organtransplantationen, nicht um die von Ihnen beschriebene Praxis. Somit ist auch die von Ihnen befürchtete Gefahr "einer Steigerung dieser ´Verarbeitung` in Deutschland" nicht zu erwarten. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 30.07.2019

(...) Unabhängig davon welcher Gesetzentwurf letztlich beschlossen wird, gehe ich nicht davon aus, dass hierdurch mit einer Steigerung der Praktiken zu rechnen ist, wie sie in dem Artikel geschildert werden, auf den Sie sich beziehen. Denn beide Gesetzentwürfe sehen keine Änderungen des Paragraf 17 des Transplantationsgesetzes vor. (...)

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort von Fritz Güntzler
CDU
• 04.07.2019

(...) Zudem muss ich diese Aufgaben auch nicht alleine bewältigen. Ich habe gute und engagierte Mitarbeiter, welche mich sowohl in der Funktion als Bundestagsabgeordneter als auch in der Funktion als Präsident tatkräftig unterstützen. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 27.06.2019

(...) Allerdings ist die Grenze mit 100.000 Euro so hoch angesetzt, dass nur wenige wirklich davon betroffen sind. Und nach derzeitiger Rechtslage müssen immer noch alle Angehörigen voll zahlen - egal ob Beamte oder Angestellte. (...)

Portrait von Udo Hemmelgarn
Antwort von Udo Hemmelgarn
AfD
• 04.12.2019

(...) Ich habe bereits mehrfach auf die aus meiner Sicht unbefriedigende Ausrüstungssituation der Bundeswehr hingewiesen. Die Sorgfaltspflicht für die Angehörigen der Parlamentsarmee Bundeswehr schließt nach meinem Dafürhalten ein der Aufgabenerfüllung angemessenes Budget ein. (...)

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