Bundestag - Fragen & Antworten

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 11.09.2019

(...) Leider macht nicht nur die SPD den Haushalt und das schlägt sich mitunter in den Budgetierungen nieder. Insofern ist es gut, dass das Thema Femizide öffentlichkeitswirskam vorangetragen wird, um ein Bewusstsein für frauenspezifische Gefährdungen noch stärker bei jenen politischen Akteuren zu schaffen, die bisher noch nicht besonders sensibilisiert sind. Der kommende Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat bisher noch Entwurfsstatus, der bei zeitnah bekannt werdenden haushaltspolitischen Spielräumen noch ausverhandelt wird. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 23.08.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema Wochenmarkt in Britz-Süd. Der Grund, warum dieser montags möglicherweise nicht mehr stattfinden wird, ist leider der Mangel an Besucherinnen und Besuchern mit Kaufinteresse. Daraus resultiert natürlich auch schrumpfendes Interesse der Händler. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 02.08.2019

(...) Hierbei auf Anreize statt auf Verbote zu setzen ist Bestandteil unseres Grundverständnisses. Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit bilden des Weiteren unsere Maßstäbe. (...)

Frage von Jeannette P. • 25.07.2019
Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 14.08.2019

(...) Damit beginnen jetzt die parlamentarischen Beratungen, die wir noch in diesem Jahr abschließen wollen. Die Erleichterungen beim Elternunterhalt könnten dann zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. (...)

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