Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Mark Hauptmann
Antwort von Mark Hauptmann
parteilos
• 19.09.2019

(...) Die Thüringer Linksregierung wollen wir ablösen und kämpfen bis zum 27. Oktober für eine bürgerliche Koalition der Mitte. (...)

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 17.09.2019

(...) Wir blicken auf eine stolze Geschichte und auf Grundwerte die zu jedem Zeitpunkt und an jedem Ort wichtig sind: Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. Ohne die SPD gäbe es kein friedliches, freiheitliches, demokratisches und wiedervereintes Deutschland. Und wir werden weiterhin gebraucht. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 15.09.2019

(...) Mit dem Masernschutzgesetz finden wir einen durchaus ausgewogenen Weg die Grundrechte (und zwar sowohl derjenigen die durch Dritte gefährdet werden, wie auch derjenigen, denen ein Eingriff durch das Impfen zugemutet wird) zu beachten und zugleich den nötigen Schutz - und das ist Aufgabe des Staates - zu erreichen. Wir setzen dort an, wo gerade viele Menschen erreicht werden, die von besonderer Gefährdung betroffen sind. (...)

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 16.09.2019

(...) Bereits einige Tage vor Auftreten der Erkrankung ist die Infektion hoch ansteckend. Eine von Ihnen geforderte stärkere Nutzung von Postexpositionsprophylaxe ist aus meiner Sicht daher nicht geeignet, die Ausbreitung von Masern zielführend einzudämmen. Zirkulierende Masern gefährden alle nicht geimpften Menschen und unter ihnen vor allem diejenigen, die aus Altersgründen oder auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen nicht geimpft werden können. (...)

Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort von Thomas L. Kemmerich
FDP
• 30.09.2019

(...) Die kleinen und mittelständischen Betriebe bilden meiner Meinung nach das Rückgrat der deutschen und insbesondere thüringischen Wirtschaft. Um das Handwerk in Deutschland zu stärken habe ich innerhalb der FDP Bundestagsfraktion ein Maßnahmenpaket vorangetrieben. Dieses beinhaltet eine Vielzahl an Elementen, von denen ich überzeugt bin, dass sie dem Handwerk nützen werden (Das Papier finden Sie unter: https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2019-09/190905_Beschluss_Handwerk.pdf ). (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 11.09.2019

(...) Die Ausübung eines Mandats im Thüringer Landtag und im Bundestag ist jedoch gar nicht möglich. Daher habe ich mein Mandat im Landtag als ich in den Bundestag einzog auch niedergelegt. (...)

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