(...) Es gibt einen Thüringer Filtererlass. Dieser verpflichtet alle Betriebe zu Maßnahmenplänen zur Reduzierung des Austrages aus den Tieranlagen. Allerdings gibt es Fristen (2-jährige Überprüfung und 5 –jährige Umsetzung). (...)
(...) Ich kenne das Problem. Und ich kann jeden verstehen, der eine grundlegende Abhilfe fordert. Da dem Bund keine Zuständigkeit zufällt, erlaube ich mir, die Kreisverwaltung zu bitten, ihre Möglichkeiten der Abhilfe zu nutzen. (...)
(...) die Intervention der NATO in den Kosovo-Konflikt 1999 war erfolgt, nachdem alle politischen Bemühungen eine friedliche Lösung für den Konflikt zu finden, erfolglos verliefen. Ausschlaggebend war letztendlich das Scheitern der Verhandlungen zum Friedensvertrag von Rambouillet. (...)
(...) Zwischenzeitlich hat sich die Meinung der Union geändert. Es wird derzeit an einer Lösung für die betriebliche Altersvorsorge/Direktversicherungen gearbeitet. Hierzu soll es einen gemeinsamen Vorschlag von CDU/CSU und SPD im Herbst d. (...)
(...) Niemand kann aktuell mit absoluter Sicherheit sagen, dass von 5G keine gesundheitlichen Gefahren ausgehen. Deswegen war es uns als LINKE. (...)