Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Stefan R. • 11.09.2019
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 17.09.2019

(...) Insofern ist sicherzustellen, dass Institutionen wie das Bundesamt für Strahlenschutz transparent arbeiten und von beiden Seiten beraten werden: von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die in ihrer Arbeit zu dem Schluss kommen, dass keine gesundheitlichen Risiken für Mensch und Umwelt bestehen; aber auch von solchen, die das bezweifeln und auf mögliche Gefahren hinweisen. Denn im Bundesamt für Strahlenschutz muss schlussendlich entschieden werden, welche Grenzwerte für elektromagnetische Strahlung notwendig sind. Wir als Politik können diese Aufgabe nicht übernehmen, sondern wir müssen den Rahmen setzen, dass bestmöglich im Sinne der Bevölkerung entschieden wird. (...)

Portrait von Frank Schwabe
Antwort von Frank Schwabe
SPD
• 13.09.2019

(...) Falls sich ein Mann in Deutschland aufhält, der in seinem Herkunftsland mehrfach verheiratet war, darf eine zweite Frau nur dann nachkommen, wenn es zum Wohle der Kinder mit dieser Frau ist. Das halte ich in der Abwägung des Verbotes der Mehrehe in Deutschland zu Gunsten des Kindeswohls auch für angemessen. (...)

Portrait von Martina Renner
Antwort von Martina Renner
Die Linke
• 18.09.2019

(...) wo viele Menschen auf kleinem Raum in Mehrbettzimmern zusammen leben (müssen), kann es schnell zu Reibereien mit einem erhöhten Lärmpegel kommen. Die Konzentration von bspw. (...)

Portrait von Alexander Krauß
Antwort von Alexander Krauß
CDU
• 24.09.2019

(...) Auf die von Ihnen beschriebenen Probleme wollen wir mit möglichst konkreten Verbesserungen antworten. Deshalb haben wir im Deutschen Bundestag vor einigen Wochen ein umfangreiches Gesetzespaket beschlossen, welches genau jene Themenfelder aktiv angeht – das sogenannte Migrationspaket. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.09.2019

(...) Das ist die Verkehrswende: Wir wollen das Schienennetz massiv verbessern. Wir wollen den "Deutschland-Takt", ein bundesweit verknüpften Fahrplan für Fernverkehr und ÖPNV einführen. Wir wollen das Bus und Bahn deutlich günstiger werden und deshalb ordentlich in den Nahverkehr investieren. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 11.09.2019

(...) vielen Dank für die Frage, die ich (wie auch schon auf twitter geschrieben) höflich aber bestimmt an die zuständigen Fachpolitiker zurückweise. Sönke Rix müsste Ihr richtiger Ansprechpartner sein. (...)

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