Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 01.10.2019

(...) danke für Ihre Frage. Ich kann Ihnen versichern, die LINKE setzt sich seit Jahren für die Abschaffung der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen ein. Bereits im letzten Jahr haben wir dazu erneut einen Antrag in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 01.10.2019

(...) Zur Frage der Entwicklung der Impfquote, der Voraussetzungen eines wirksamen Herdenschutzes und der Abwägung möglicher Maßnahmen möchte ich auf die wissenschaftlichen Stellungnahmen zu dem Gesetz von verschiedenen Verbänden verweisen, bspw. jene der Bundesärztekammer, dem Deutschen Lehrerverband oder auch der Ständigen Impfkommission. (...)

Portrait von Nicole Westig
Antwort von Nicole Westig
FDP
• 27.09.2019

(...) Sie werfen mir negative Äußerungen zum Angehörigen-Entlastungsgesetz vor. Wir Freien Demokraten finden, dass es richtig ist, Angehörige von Pflegebedürftigen zu entlasten! (...)

Frage von Lennart Z. • 27.09.2019
Portrait von Joana Cotar
Antwort von Joana Cotar
parteilos
• 27.09.2019

(...) „Schon der strafrechtliche Schutz der eigenen Staatssymbole ist wegen der damit einhergehenden Beschneidung der Meinungsfreiheit immer wieder umstritten, aber doch gerechtfertigt, weil die Symbole der deutschen Republik auch deren freiheitliche demokratische Grundordnung repräsentieren. Diese nun mit der EU gleichzusetzen, ist völlig verfehlt. (...)

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