Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 01.10.2019

(...) Bereits seit nun 30 Jahren existieren Sanktionen gegenüber der Volksrepublik China. Aufgrund der Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung im Jahr 1989 einigte sich der Europäische Rat noch im Juni des gleichen Jahres auf ein Maßnahmenpaket. (...)

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
Die Linke
• 21.12.2022

Ich bin kein Mediziner. Soweit ich es weiß und einschätzen kann, sind Transplantationen manchmal die einzige lebensrettende Maßnahme. Eine wirtschaftlichkeitsfixierte Betrachtung lehne ich hab.

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 11.05.2020

(...) Die grundsätzliche Idee der Antifa unterstütze ich selbstverständlich ausdrücklich. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 08.10.2019

(...) Der andere Entwurf setzt im Prinzip auf die Beibehaltung der bisherigen Lösung, dass nämlich eine Organspende nur erfolgen darf, wenn dies ausdrücklich erlaubt wird. Beide Gesetzentwürfe werden jeweils von Abgeordneten aus mehreren Fraktionen getragen. Bei der Abstimmung im Bundestag werden die Abgeordneten unabhängig von ihrer Fraktionszugehörigkeit darüber entscheiden, welchen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Organspende sie unterstützen. (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.01.2020

(...) Bei der Anhörung ging es hauptsächlich um die Frage, wie die individuelle Zustimmung zur Organspende gesetzlich geregelt wird. Es ging nicht um die Bewertung der Organtransplantation als solcher, welche einzelfallbezogen im klinischen Kontext stattfindet. (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
Antwort von Claudia Schmidtke
CDU
• 21.10.2019

(...) Die Einschätzung der Evidenz medizinischer Therapien ist nicht Aufgabe der Politik. Wir arbeiten intensiv an einer Reform unseres Organspendesystems, um die Spendenzahlen deutlich zu erhöhen und die Überlebenschancen der über 10.000 wartenden Betroffenen zu verbessern. Vor diesem Hintergrund wurde vor einem Jahr die Initiative "Leben spenden e.V." gegründet. (...)

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