Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Paul Podolay
Antwort von Paul Podolay
AfD
• 26.11.2019

(...) die von Ihnen aufgeworfene Frage der Doppelverbeitragung beschäftigt auch unseren Arbeitskreis Gesundheit in der Fraktion der AfD im Bundestag. Wir setzen uns gegen eine umgehende Abschaffung der bestehenden Regelungen ein, weil sie die Altersvorsorge entwerten und so machen Rentner in eine echte Notsituation stürzen. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 15.11.2019

(...) Nach langen und zähen Verhandlungen haben wir nun endlich eine Lösung für Direktversicherte und Betriebsrentner gefunden. Denn mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente haben wir auch eine Regelung für die Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 06.12.2019

(...) Oktober, in der Sie die Problematik der sogenannten "Doppelverbeitragung" von Betriebsrenten ansprechen. (...) Daher werden wir mit dem Betriebsrentenfreibetragsgesetz (GKV-BRG) die zusätzliche Altersversorgung signifikant entlasten und ein höheres Nettoeinkommen im Alter ermöglichen. (...)

Foto von Christoph Bernstiel aus dem Jahr 2025
Antwort von Christoph Bernstiel
CDU
• 18.12.2019

(...) Mich haben diese Handlungen zutiefst schockiert. Dennoch möchte ich, auch wenn gerade die angesprochene Antifa diese Methode regelmäßig anwendet, mich selbst nicht an einer öffentlichen Denunzierung beteiligen. Vielmehr war es mein Anliegen, auf diese Begebenheit hinzuweisen und ein Nachdenken über das eigene Verhalten anzuregen. (...)

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