Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 20.11.2019

(...) so wie sich das für mich anhört, sind Sie bei der Metro-Gruppe (hier wohl real?) angestellt, die ja jüngst aus dem Tarifvertrag mit verdi ausgestiegen ist. (...)

Victor Perli
Antwort von Victor Perli
Die Linke
• 04.12.2019

(...) vielen Dank für das Lob. Das Buch kannte ich bislang noch nicht, danke für den Hinweis. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 18.12.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 11. November zu Olaf Scholz‘ Vorschlag zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts. Ich finde Olaf Scholz‘ Idee gut, dass Vereinen, die Frauen ohne sachlichen Grund die Mitgliedschaft verwehren, der Status der Gemeinnützigkeit und die sich daraus ergebenden steuerlichen Vorteile entzogen werden sollten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 20.12.2019

(...) Eine Armbrust ist bereits nach geltender Rechtslage ein den Schusswaffen gleichgestellter Gegenstand. Gleichwohl wird sie privilegiert, so kann sie ab Vollendung des 18. (...)

Portrait von Florian Oßner
Antwort von Florian Oßner
CSU
• 20.12.2019

(...) Sie sehen, werter Herr Schweiger, es sind nicht nur „leere Inhalte“ sondern ein klares Bekenntnis des CSU-geführten Bundesverkehrsministeriums zum Verkehrsträger Schiene. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 17.08.2020

(...) Die Grundrente hat also für die ganze Gesellschaft einen hohen Wert, sie sollte uns deshalb auch etwas wert sein. Darum wird die Grundrente steuerfinanziert. (...)

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