Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 02.12.2019

(...) Dass man Sozialkompetenz in der Schule vermittelt, unterstütze ich. Ich halte es aber nicht für sinnvoll, dass Kinder und Jugendliche eine verfehlte Pflegepolitik, die zur Überbelastung des Personals führt, ausgleichen sollen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 14.11.2019

(...) gestern habe ich bereits umfassend über meine Ansichten bezüglich der "Abwahl" als Ausschussvorsitzender berichtet. Dies können Sie gern meinem Youtube-Kanal entnehmen: https://www.youtube.com/watch?v=37S5YTA2g3g&t=482s (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 02.12.2019

(...) 1) Mit der Versteigerung der 4G-Frequenzen wurden die Mobilfunkanbieter bereits mit Versorgungsauflagen belegt, die zu einem verstärkten Ausbau geführt haben. Bis Ende dieses Jahres müssen 98% aller deutschen Haushalte erreicht sein. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 19.11.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema Tempolimit. (...) Zunächst hätte ein Tempolimit nur einen vergleichsweise geringen CO2-Minderungseffekt. Zugleich wollen viele Bürgerinnen und Bürger nicht staatlich bevormundet werden – etwa die Hälfte der Bevölkerung hat sich Studien zufolge zuletzt auch weiter gegen ein Tempolimit ausgesprochen. (...) Ich setze nicht vorrangig auf Verbotspolitik, sondern auf kluge Anreize (wie günstigere Bahnpreise), um ein klimaschonendes Mobilitätsverhalten zu erreichen und gleichzeitig die Förderung von innovativen Technologien und alternativen Antrieben zu unterstützen, die im Vergleich zu einem Tempolimit ein Vielfaches an CO2-Emissionen einsparen und damit auch ein umsichtiges Fahrverhalten positiv beeinflussen können. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2019

(...) Es macht Mut, wenn sich engagierte junge Menschen und verantwortungsvolle Bürger*innen aller Altersgruppen für den Klimaschutz einsetzen und mit ihren Streiks ein deutliches öffentliches Zeichen setzen. Es liegt in der Natur des Streiks als Protestform, dass die Arbeit niedergelegt wird. (...)

Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort von Ulrich Lange
CSU
• 16.12.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 13.11.19. Sie kritisieren, dass die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge durch ein Bonus-Malus-System in der Kfz-Steuer ersetzt werden soll, sodass rein elektrische Fahrzeuge eine Gutschrift erhalten, während Diesel oder Benziner stärker an ihren ökologischen Kosten beteiligt werden. Zudem gehen Sie davon aus, dass die Öko-Gesamtbilanz von Elektrofahrzeugen schlechter ist als die von Benzin- und Dieselfahrzeugen und äußern Bedenken gegenüber der Sicherheit und Brandgefahr der Elektromobilität. (...)

E-Mail-Adresse