Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.06.2020

Nichtsdestotrotz hat Wikileaks natürlich sehr viele Kriegsverbrechen aufgedeckt und Beweismaterial über Kriegsverbrechen an die Öffentlichkeit gebracht.

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 04.12.2019

(...) Selbstverständlich sichten meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter alle eingehenden Anfragen vor, da auch viel Spam und gleichlautende Massenanschreiben eingehen. Die daraufhin erfolgte Auswahl wird mir dann persönlich vorgelegt - in vielen Fällen bereits mit Hintergrundinformationen, damit ich mir auch bei komplexeren Anliegen und Fragestellungen schnell ein eigenes Bild machen und fundiert antworten kann. Dies gilt nicht nur für die Fragen, die über Abgeordnetenwatch eingehen, sondern auch für die vielfältigen Bürgeranliegen aus meinem Wahlkreis, die mich per E-Mail oder per Brief erreichen. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 05.12.2019

(...) Meines Erachtens besteht keinerlei Veranlassung am rechtsstaatlichen Vorgehen der britischen Justiz zu zweifeln. Ich gehe in diesem Zusammenhang ebenfalls fest davon aus, dass Julian Assange ärztliche Hilfe keineswegs verweigert wird. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 02.12.2019

(...) Da es sich bei Großbritannien um einen Rechtsstaaten handelt, gehe ich davon aus, dass Julian Assange ein dementsprechend faires Verfahren sowie die nötige medizinische Versorgung erhält. Gleiches erwarte ich von den USA. (...)

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