Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Elisabeth J. • 02.12.2019
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.02.2020

(...) Mich persönlich treibt das Thema Fluglärm um, seit ich in Mainz lebe. Und ich habe, lange bevor viele in Mainz erst nach Eröffnung der Nordwest-Landebahn 2011 aufgewacht sind, bereits vor 20 Jahren ehrenamtlich Veranstaltungen organisiert, Initiativen unterstützt, Einwendungsvordrucke gegen den Bau verteilt und öffentlich immer wieder Position bezogen. (...)

Frage von Richard R. • 01.12.2019
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 20.08.2020

(...) Obwohl wir derzeit nicht individuell auf alle Ihre Fragen eingehen können, werden wir nichtsdestotrotz Ihr Anliegen aufnehmen (...)

Portrait von Linda Teuteberg
Antwort von Linda Teuteberg
FDP
• 23.06.2020

(...) Es sollte um rechtsstaatliche Konsequenz statt um Beliebigkeit gehen. Wenn Ergebnis eines rechtsstaatlichen Verfahrens die Ausreisepflicht ist, ist diese auch konsequent durchzusetzen. (...)

Frage von Richard R. • 01.12.2019
Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 05.12.2019

(...) Der Fall Miri ist dabei ein besonders krasses Beispiel. Aber gerade dieser Fall ist doch ein Beispiel, dass unser Rechtsstaat hier funktioniert. Der Asylantrag von Herrn Miri wurde in kürzester Zeit sehr genau geprüft und er wurde als offensichtlich unbegründet abgelehnt. (...)

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