Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 02.12.2019

(...) Ja, ich gehe nach wie vor von rechtsstaatlichen Prozessen in der Behandlung des Menschen und des Falles Julian Assanges aus. (...)

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD
• 04.12.2019

(...) Für mich lässt sich der Gesetzesentwurf zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend bewerten. Ich bin gerade dabei, mir ein umfassendes Bild von dem Entwurf und dessen Auswirkungen für unsere Bahnlinie zu machen. (...)

Frage von Leonie P. • 02.12.2019
Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 08.01.2020

(...) vielen Dank für ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte. Selbstverständlich halte ich es für nötig, mehr Frauen für Politik zu begeistern und mehr Mandate und Ämter in Parteien mit weiblichen Mitgliedern zu besetzen. Gerade die Tatsache, dass im Bundestag der Legislatur 2017-2021 mit ca. (...)

Portrait von Simone Barrientos
Antwort von Simone Barrientos
Die Linke
• 03.12.2019

(...) Darüber hinaus wird die Frequenzvergabe auch durch die Regulierungsbehörde des Bundes für Telekommunikation geplant und festgelegt. Insbesondere für ein Land wie Deutschland, das in der Mitte Europas liegt und von einer Vielzahl anderer Länder umgeben ist, bedarf es daher einer länderübergreifenden Koordinierung der Frequenznutzungen. Eines der großen Themen der aktuellen Militarisierung durch die NATO ist die Eroberung des Weltraums. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 02.12.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Angehörigen-Entlastungsgesetz und Ihr Dankeschön. Ich freue mich sehr darüber, dass das Gesetz nun zum 01.01.2020 in Kraft tritt und viele Betroffene entlastet werden. (...)

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