(...) das Thema fällt nicht in meinen Interessen- und Zuständigkeitsbereich. Bitte wenden Sie sich an den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen! Herr Assange mag umstrittenen sein, das darf sich allerdings nicht negativ auf seine Haftbedingungen auswirken. Nichtsdestoweniger betrachte ich den Fall grundsätzlich als eine Angelegenheit der betreffenden Länder. (...)
(...) Dazu brauchen wir laut Expertinnen und Experten eine Impfquote von mindestens 95 Prozent der Bevölkerung. Bei Kindern vor dem Schuleintritt erreichen wir mit der ersten Masernimpfung deutschlandweit zwar 97 Prozent, aber schon hier gibt es deutliche regionale Unterschiede. Zweimal gegen Masern geimpft sind nur noch 93 Prozent der Schulanfängerinnen und Schulanfänger. (...)
(...) Für mich gibt es überhaupt keinen Grund, warum das Regierungspräsidium Freiburg - anders als in Kippenheim - nicht für die B 415 vom Schönberg bis nach Lahr ein Lkw-Nachtfahrverbot anordnet. Aus meiner Sicht liegen die rechtlichen Voraussetzungen insbesondere die erhebliche Belastung der Anwohner mit Lärm, Gestank, Emissionen und Feinstaub vor. Das Regierungspräsidium ist der Meinung, dass zu viel Ausweichverkehr auf der B 33 an Offenburg vorbei entstünde. (...)
(...) Das Bedingungslose Grundeinkommen sehe ich - trotz der guten Absichten einiger Fürsprecher/innen - skeptisch. (...)
(...) ich kenne den Autoren und das Buch, wobei ich es bisher leider noch nicht geschafft habe, zu lesen. (...)