Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort von Sebastian Hartmann
SPD
• 03.02.2020

(...) Wir gehen davon aus, dass bei der Einführung der Grundrente nach Durchführung einer automatisierten Einkommensprüfung im nächsten Jahr rund 1,4 Millionen Rentnerinnen und Rentner von dieser Grundrente profitieren würden. Die Finanzierung erfolgt aus dem Bundeshaushalt, u.a. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 16.12.2019

(...) Auch ich habe den besagten Zeitungsartikel gelesen, in dem Prof. Bernd Raffelhüschen vor einem ungewollten Effekt bei der Grundrente warnt. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 18.12.2019

(...) Unternehmen sollten sich zwingend an die einschlägigen Datenschutzgesetze halten und ansonsten sorgsam mit den personenbezogenen Daten ihrer Kunden umgehen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 09.12.2019

(...) Allerdings kann ich mir vorstellen, dass auch positive Wirkungen dieser Brille zu erkennen sein werden und diese beispielsweise in der Arbeitswelt zu Tage treten werden. Insgesamt lässt sich die gesamtgesellschaftliche Auswirkung für mich noch nicht abschätzen. (...)

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