Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 15.03.2020

Deshalb sind solche rein spekulativen Geschäfte für Privatanleger mit der günstigen Abgeltungssteuer (zum Preis der Verlustverrechnungsbeschränkung) nicht geeignet.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 17.03.2020

(...) Jetzt müssen wir zumindest eine Deckelung der Größe des Bundestags beschließen. Die SPD-Fraktion hat hierzu einen Vorschlag vorgelegt. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.02.2020

(...) Bei einem neuralen Hörverlust ist diese Funktionsfähigkeit – wie Sie selbst schreiben – nicht mehr gegeben. Wenn Hörgeräte trotzdem als Hilfsmittel eingesetzt werden, handelt es sich um eine klassische „Fehlversorgung“ und Missachtung der Bedarfe der Patient*innen. Diese hilft den Patientinnen und Patienten nicht, rentiert sich aber für die Hersteller und den Verkauf. (...)

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