Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 04.06.2020

(...) Welche Rauchmelder eingebaut werden, wird in den Gesetzen nicht festgeschrieben – einen Zwang zum Funkrauchmelder gibt es also nicht.  (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 17.02.2020

(...) Eine Übermittlung von Daten aus Ihrer Wohnung an einen Dienstleister wirft aber in der Tat datenschutzrechtliche Fragen auf, zudem stellt sich die Frage der Sinnhaftigkeit, da eine Fernwartung i.d.R. ohnehin nicht den gesetzlichen Vorgaben der meisten Bundesländer genügen dürfte. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.03.2020

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Installation bzw. Wartung der Rauchmelder ist in den Landesbauordnungen geregelt. Auf Bundesebene planen wir derzeit keine Initiative, um das zu ändern. Bitte wenden Sie sich bei Fragen an die zuständige Hamburger Behörde.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 24.02.2020

(...) Februar hat mich erreicht. Es gab und gibt ein Problem dergestalt, dass Rauchmeldungen viel zu spät die Feuerwehr erreichen und deshalb die Hilfe zu spät kommt. So sind schon Menschen ums Leben gekommen. (...)

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