Wolfgang Kubicki
FDP

Frage an Wolfgang Kubicki von Qe. Yvrauneq Jnjemla bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

15. Februar 2020 - 12:41

Sehr geehrter Herr Kubicki,

Sie sind stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP. Als am 5. Februar 2020 in Thüringen Ihr Parteifreund Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD gewählt wurde, haben Sie die Wahl begeistert kommentiert. Sie haben geschrieben:

«Es ist ein GROSSARTIGER ERFOLG für Thomas Kemmerich. Ein Kandidat der demokratischen Mitte hat gesiegt. Offensichtlich war für die Mehrheit der Abgeordneten im Thüringer Landtag die Aussicht auf fünf weitere Jahre (Bodo) Ramelow nicht verlockend.»

Sie sagten weiter: «Jetzt geht es darum, eine vernünftige Politik für Thüringen voranzutreiben. Daran sollten alle demokratischen Kräfte des Landtages mitwirken.»

Offenbar mit Blick darauf, daß die Wahl Ihres Parteifreundes nur durch die Stimmen der AfD möglich wurde, sagten Sie: «Was die Verfassung vorsieht, sollte NICHT DISKREDITIERT werden.»

Können Sie mir erläutern, ob und inwieweit Ihr Kommentar mit den Grundsätzen liberaler Politik vereinbar ist?

Hintergrund meiner Frage ist: Herr Gauland verharmlost die Nazizeit als „Vogelschiß“, Herr Höcke diffamiert das Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" und fordert eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Die Parteien unseres demokratischen Systems diffamiert die AfD als „Systemparteien“.

Beste Grüße
Lienhard Jnjemla

Frage von Qe. Yvrauneq Jnjemla

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.