Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Anja Karliczek
Antwort von Anja Karliczek
CDU
• 06.03.2020

Die gesundheitlichen Folgen von Strahlenbelastung werden regelmäßig wissenschaftlich untersucht. Da es um den gesundheitlichen Schutz geht, werden jegliche Hinweise ernst genommen und in enger Kooperation zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – hier liegt die Federführung – geprüft. Das Bundesamt für Strahlenschutz, welches im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit liegt, bündelt Kompetenzen im Bereich des Strahlenschutzes. Ausführliche Informationen zur Wirkung der von Ihnen angesprochenen, hochfrequenten Strahlung, finden Sie auf den jeweiligen Websites und unter den folgenden Links:

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.02.2020

(...) Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich in einem eigenen Antrag "Breitband für alle - Digitale Infrastruktur flächendeckend ausbauen" (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/053/1905306.pdf) beschäftigt. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.05.2020

(...) Dass in anderen Ländern Europas teilweise deutlich niedrigere Grenzwerte für elektromagnetische Strahlung gelten, ist für uns ein Hinweis darauf, dass die Bundesregierung das Vorsorgeprinzip nicht so konsequent anwendet, wie es andere Staaten tun. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 21.02.2020

(...) All dies gilt im Grundsatz auch für 5G, sofern die Grenzwerte eingehalten werden. Aus alledem ergibt sich, dass schädliche Auswirkungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder unterhalb der Grenzwerte auf die menschliche Gesundheit nicht zu befürchten sind. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.04.2020

(...) Das Kabinett hat die Grundrente am 19. Februar 2020 auf den Weg gebracht. Ich freue mich, dass wir uns nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU/CSU auf einen Vorschlag einigen konnten und rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner künftig von der Grundrente profitieren werden. (...)

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort von Marc Henrichmann
CDU
• 28.02.2020

Ich stehe ohne Wenn und Aber hinter dem Unvereinbarkeitsbeschluss. Auf meiner Homepage habe ich mich ausführlich zur Causa Thüringen geäußert:

http://www.marc-henrichmann.de/wp-content/uploads/2020/02/02-12-Berlinfos.pdf

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