Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 31.03.2020

(...) Wir befinden uns in einer Ausnahmesituation, zu der es in vielerlei Hinsicht keinen historischen Vergleich gibt. Die Hilfen für die Wirtschaft – als nur ein Teil der Krisenbewältigung – wurden in kürzester Zeit beschlossen. Entwickelt wurden sie mit der Intention, Schäden für die Volkswirtschaft, die Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit aller zur Verfügung stehender Möglichkeiten abzuwenden. (...)

Portrait von Yasmin Fahimi
Antwort von Yasmin Fahimi
SPD
• 16.04.2020

(...) Auch Eltern im Homeoffice brauchen Gelegenheit zum Abschalten. Die bundesweite Arbeitszeitgesetzgebung ist keine politische Willkür, sondern dient dem Arbeits- und Gesundheitsschutz auf Basis langjähriger Gesundheitsstudien, die regelmäßig validiert werden. Daher sollten die getroffenen Ausnahmen nur vorübergehend und in begründeten Einzelfällen gelten. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort von Lothar Riebsamen
CDU
• 27.03.2020

(...) Einerseits gilt es die Krankenhäuser möglichst gut auf die uns noch bevorstehende große Welle an Corona-Erkrankungen vorzubereiten. Hierfür erhalten diese nun finanzielle Mittel, um beispielsweise mehr Beatmungsplätze einzurichten oder um freie Betten für Corona-Erkrankte freizuhalten. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 27.03.2020

(...) Es sind eine Reihe Maßnahmen getroffen worden, damit das Parlament arbeitsfähig bleibt und die Mitarbeiter*innen vor Ansteckung geschützt sind.

Meine Mitarbeiter*innen in Berlin arbeiten von zu Hause aus. Während der Sitzungen des Parlaments bleiben zwischen den Abgeordneten Plätze frei und z.T. wird die Tribüne mitgenutzt.

Und wie viele andere auch telefonieren wir viel und nutzen Videochats für Sitzungen oder machen Veranstaltungen als Livestream. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 27.03.2020

die humanitäre Situation auf Lesbos finde ich unerträglich. Deshalb bin ich froh, dass es zumindest gelungen ist, sich innerhalb Europas auf eine Zahl von mindestens 1.500 Hilfsbedürftigen zu einigen, die von Lesbos geholt werden sollen.

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