
(...) Der Ausschuss für Bildung und Forschung hat sich intensiv damit befasst, hat die Unterlagen ausgewertet und besprochen. Damit hat das Parlament seine Kontrollfunktion wahrgenommen. (...)


(...) Deshalb unterstütze ich den Vorschlag, dass verschiedene Modelle einer starren oder flexibleren Regelung – und dazu gehört auch das Tempolimit – erprobt und ausgewertet werden. (...)

(...) Mit der Streichung des Begriffs "Rasse" alleine ist es nicht getan. Wir wollen festschreiben, dass niemand rassistisch benachteiligt oder bevorzugt werden darf. (...)

(...) Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen (...)

(...) In diesem Zusammenhang möchte ich erwähnen, dass hier nicht der Bundestag, sondern die Bundesländer Verantwortung tragen. (...)