Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2020

(...) Die Truppe weiter wachsen zu lassen, wie es geplant ist, macht keinen Sinn. Wir sollten lieber die Soldatinnen und Soldaten, die wie haben, erstmal ordentlich ausstatten. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 19.06.2020

(...) Sie sagt aus, dass zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes eines NATO-Staates für die Verteidigung ausgegeben werden solle. Diese politisch festgelegte Zahl ist allerdings nur ein Richtwert, der bei genauerer Betrachtung aber wenig aussagt. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 09.07.2020

(...) Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 07.07.2020

(...) Die automatische Gesichtserkennung wäre ein gewaltiger Sicherheitsgewinn. Deshalb ist es umso wichtiger, das wir das Vorhaben weiter verfolgen und dabei auf rechtliche Grundlagen achten (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 23.07.2020

(...) Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist schon lange klar, dass das Transsexuellen-Gesetz abgeschafft werden muss. (...)

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