Bundestag - Fragen & Antworten

Gero Storjohann MdB
Antwort von Gero Storjohann
CDU
• 22.06.2020

(...) im Namen von Gero Storjohann MdB danke ich Ihnen sehr herzlich für Ihre Anfrage.

Gerne wird Herr Storjohann direkt mit Ihnen in Kontakt treten. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 24.06.2020

(...) Am 23. Juni 1976 wurde von der damaligen Bundestagspräsidentin Annemarie Renger am Reichstagsgebäude eine Bronzetafel von Heinz Spilker enthüllt. Sie zeigt ein Reliefportrait Scheidemanns  (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 30.06.2020

(...) Sie haben Recht, wenn Sie schreiben, dass trotz Verbots weiterhin Drogen konsumiert werden. Die Frage ist, soll der Staat seine Verantwortung für den Schutz der Gesundheit seiner Bevölkerung deshalb aufgeben? Das glaube ich nicht. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 22.06.2020

Dennoch kann die Bundesregierung bereits jetzt Maßnahmen ergreifen. Dazu gehört, dass die Arbeitsschutzregeln überwacht und eingehalten werden und die Landesbehörden bei ihrem Kontrollauftrag unterstützt werden. Arbeitsminister Hubertus Heil hat schon vor den nun publik gewordenen Missständen die Landesarbeitsminister aufgefordert, streng zu kontrollieren. Offensichtlich hat man sich hier nicht an Regeln gehalten.

Stefan Rouenhoff
Antwort von Stefan Rouenhoff
CDU
• 17.12.2020

(...) Mit dem Gesetz werden die Arbeitnehmerrechte in der Fleischindustrie gestärkt, staatliche Kontrollen verstärkt und die Beschäftigten besser geschützt (...)

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