Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dr. Inge K. • 27.06.2020
Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 30.06.2020

(...) Ich darf Sie bitten, noch etwas Geduld zu haben. Wir beraten gerade diese Frage sehr intensiv und werden vermutlich erst kurz nach der parlamentarischen Sommerpause zu einem Ergebnis kommen. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort von Anja Karliczek
CDU
• 29.06.2020

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Angelegenheiten rund um Schule und Lehrinhalte liegen nicht in der Hand des Bundes, sondern unterstehen der Kultushoheit der Bundesländer. (...)

Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort von Petra Nicolaisen
CDU
• 10.07.2020

(...) Alle Parteien sind nach dem Parteiengesetz berechtigt, Spenden anzunehmen. Spenden sind - ebenso wie ehrenamtliches politisches Engagement - eine legitime Form der politischen und demokratischen Mitwirkung. (...)

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort von Sven-Christian Kindler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.07.2020

(...) Die Abstimmung zum öffentlich-rechtlichen Vertrag im Plenum des Bundestages zwischen der Bundesregierung und den Braunkohlefirmen ist auf den Herbst verschoben worden. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2020

(...) Für uns ist es allerdings wichtig, dass solch ein Tag starke gesellschaftliche Verankerung findet, damit es tatsächlich ein Tag des Erinnerns und Mahnens wird  (...)

E-Mail-Adresse