(...) Von einer Verletzung des Willkürverbots kann mithin keine Rede sein (...)
(...) Speziell für Menschen mit Behinderung gibt es verschiedene zusätzliche Leistungen (...)
(...) die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs sowie die Umstellung zur Elektromobilität sind wesentliche Bausteine für den Klimaschutz (...)
Die Studienlage zeigt mittlerweile, dass eine komplette Schließung von Kitas und Schulen aus Gründen des vorsorgenden Gesundheitsschutzes oder allein aufgrund von Infektionsgeschehen in der Allgemeinbevölkerung einer bestimmten Region ohne konkreten Risikobezug zur Einrichtung nicht gerechtfertigt ist.
(...) Die Seite abgeordnetenwatch.de bezieht sich auf meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter, nicht jedoch auf Angelegenheiten des Bundeswirtschaftsministeriums (...)
(...) 1,2 Milliarden Euro jährlich werden vollständig aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) finanziert (...)