Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2013

(...) Daraufhin musste der Gesetzgeber eine Entscheidung herbeiführen, weil nach dem Urteil Eltern und Ärzte strafrechtlich hätten belangt werden können. Damit wäre Deutschland das erste Land, in dem die religiöse Beschneidung von minderjährigen Jungen nicht möglich ist. (...)

Portrait von Nicole Bracht-Bendt
Antwort von Nicole Bracht-Bendt
FDP
• 07.03.2013

(...) Ich habe mit Interesse Ihre Erfahrungen zur Kenntnis genommen, muss Ihnen aber mitteilen, dass ich als Bundestagsabgeordnete leider keinerlei Möglichkeiten sehe, hier Einfluss zu nehmen. Ich rate Ihnen, sich direkt an das Jobcenter zu wenden und schriftlich Ihre Kritik zu äußern. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 08.01.2013

(...) vielen Dank für die erneute Anfrage zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Diese Thematik haben wir häufig besprochen – sowohl über abgeordnetenwatch.de, als auch schriftlich und persönlich. (...)

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