Sehr geehrter Herr Bartsch,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 2.2., die ich zuständigkeitshalber an die Abgeordnete Dr. Barbara Höll weitergeleitet habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Sehr geehrte Frau Arslan,
zu Ihrer Anfrage zum neuen Gendiagnostikgesetz betreffend das Neugeborenen-Screening habe ich aus dem Bundesgesundheitsministerium folgende Antwort bekommen:
Sehr geehrter Herr Hollnagel,
(...) Beachten Sie dabei bitte auch den abzusehenden Mehrwert bei den dann erwarteten Einnahmen: Ausgaben von sechs Millionen Euro stehen hier Einnahmen von zehn Millionen gegenüber. Allein hieran sehen Sie, dass der Verwaltungsapparat keineswegs unnötig ausgeweitet wird. Im Übrigen dürfen Sie sicher sein, dass in diesen Wochen jede einzelne Stellenanforderung aus den obersten Bundesbehörden sorgfältig überprüft wird – mit welchem Ergebnis, wird man in wenigen Wochen sehen können. (...)
(...) Natürlich wollen wir ein Gesundheitssystem, das sozial ausgewogen ist. Und selbstverständlich wird auch niemand zu Bittstellern degradiert. (...)
Sehr geehrter Herr Wulf,