Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 29.06.2010

(...) Die von Ihnen erfragte Botschaft an die Menschen, die ihr Leben nicht selbst bestreiten können, muss und kann für Liberale nur sein, dafür zu sorgen, dass diese Menschen zur eigenverantwortlichen und selbstverantworteten Lebensführung befähigt werde - durch mehr Bildungschancen, durch Fairness in den sozialen Systemen, durch ein gerechteres Steuersystem - insgesamt durch mehr Lebenschancen, wie es der große liberale Vordenker Ralf Dahrendorf genannt hat. Das ist der größte Unterschied zwischen Liberalen und allen anderen politischen Richtungen: das Vertrauen in die Menschen, in ihre Kraft und ihre Fähigkeiten, und der Verzicht auf paternalistische und bis zur Unmündigkeit betreuende "fürsorgliche Bevormundung". Als Bürger, nicht als Untertanen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.06.2010

(...) Er ist ja bekanntlich vorzeitig aus dem Amt geschieden. Anlass zu kritischen und satirischen Kommentaren hat Heinrich Lübke allerdings schon vor seiner Erkrankung gegeben - bis dahin, dass es eine Schallplatte der Satirezeitschrift Pardon gab. Dennoch sollte man spöttische Bemerkungen über Lübkes Versprecher in seiner späten Amtszeit unterlassen. (...)

Frage von Christian K. • 31.05.2010
Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 29.08.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum reduzierten Mehrwertsteuersatz bei reinen Beherbergungsleistungen im Hotel- und Gastronomiegewerbe. Gerade vor dem Hintergrund dieser viel kritisierten Steuererleichterung danke ich Ihnen ebenfalls für die Schilderung Ihrer geschäftlichen Situation. Sie sind der Beweis dafür, dass mit dieser Maßnahme genau das erreicht wurde, was erreicht werden sollte: Rahmenbedingungen für Investitionen zu schaffen, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Hotel- und Gastronomiegewerbes im erforderlichen Umfang zu stärken. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 13.10.2010

(...) Gegen die möglichen Auswirkungen eines vollständigen Wegfalls des äußeren Netzes sind entsprechende Vorkehrungen getroffen. Der Wegfall der äußeren Versorgung muss von jedem Kraftwerk beherrscht werden. (...)

E-Mail-Adresse