Sehr geehrte Frau König,
vielen Dank für Ihre Frage vom 3. Juli 2010.
Sehr geehrte Frau König,
ich korrigiere meine Mail dahingehend, dass Frau Dr. Martina Bunge nicht Vorsitzende des Gesundheitsausschusses ist, sondern die gesundheitspolitische Sprecherin unserer Fraktion.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Ihre Kritik an der Steuerfreiheit für Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschläge kann ich sehr gut verstehen, ein isolierte Abschaffung derselben lehne ich aber ab. (...) Eine Abschaffung der Steuerfreiheit käme für mich auch nur im Zusammenhang mit einer umfassenden Steuerreform in Betracht, die so ausgerichtet sein muss, dass die Beschäftigten unterm Strich entlastet werden. (...)
(...) Auf der anderen Seite vertritt er Deutschland international. Unser neuer Bundespräsident Christian Wulff hat sich sehr schnell in die neue Rolle eingefunden. Bereits am Mittwochabend läutete er wichtige Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit als Präsident der Bundesrepublik Deutschland ein. (...)
(...) Die Bundesregierung hat in ihrem Bericht zur Bildung für eine nachhaltige Entwicklung -- der Ihnen ja bekannt ist - Positionen herausgestellt, die aus ihrer Sicht für die zweite Hälfte der UN-Dekade von besonderer Bedeutung sind. Diese orientieren sich im Wesentlichen an den Zielen der UNESCO für diesen Zeitraum. (...)
(...) Damit hat der Bund für die Landesregierung – die die Existenz der Uni Lübeck und die Zukunft der ganzen Region leichtfertig aufs Spiel gesetzt hat – die Kohlen aus dem Feuer holen müssen. (...) Dass Minister de Jager einen lange gehegten Kieler Geheimplan für die Zerschlagung der Mediziner-Ausbildung in Lübeck für das Sparkonzept der Landesregierung benutzt hat, ist ein Skandal erster Klasse! (...)