Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.08.2010

(...) August 2010. Wenn einem alles im Leben gelingt, ist das viel demotivierender als wenn man um Erfolge zu ringen hat. Gerade der Kampf, die Auseinandersetzung mit denjenigen, die gänzlich andere Interessen vertreten, fordert mich heraus. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 20.09.2010

(...) Damit sieht die DGU das Tragen eines Fahrradhelmes als Schutzmaßnahme als wissenschaftlich erwiesen an. Dennoch gibt es meiner Ansicht nach Gründe, die gegen eine generelle Helmpflicht für Fahrradfahrende sprechen. Die Einführung einer generellen Helmpflicht führt Studien zufolge zu einem Rückgang der Fahrradnutzung und damit zu einer Zunahme des Autoverkehrs. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 19.08.2010

(...) So stehen wir für einen branchenspezifischen Mindestlohn. (...) Bei der Findung der Höhe des Mindestlohnes mischt sich der Staat jedoch nicht ein. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 10.09.2010

(...) Mit der von Ministerin von der Leyen ins Gespräch gebrachten „Bildungskarte“ sollen diese Gutscheine, Kostenübernahmeerklärungen Rückerstattungsformulare und die bereits nutzbaren Wertkarten nun in Form eines einzigen Zahlungsinstruments zusammengefasst und abgelöst werden. Um eine kostenintensive Infrastruktur von Aufladestationen und Zahlungsterminals zu vermeiden, sollen auch internetbasierte Lösungen (z.B. in Form von Eingabemasken) bevorzugt Anwendung finden. (...)

Frage von Hans-Henning Dr. K. • 11.08.2010
Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 16.09.2010

(...) Darin äußern Sie sich zu der Seniorenpolitik der Bundesregierung. Ich kann verstehen, dass es von außen möglicherweise den Eindruck macht, dass eine Vielzahl von Projekten und Initiativen für Senioren mit Blick auf den demografischen Faktor unkoordiniert nebeneinander bestehen. Allerdings sind ja die Seniorinnen und Senioren keine homogene Bevölkerungsgruppe. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 11.08.2010

(...) die Interessen der Landwirtschaft und des Verbraucherschutzes nehmen in meiner Arbeit einen breiten Raum ein. Trotzdem kann ich Herrn Zwanziger in dieser Angelegenheit nun einmal nicht weiterhelfen. (...)

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