Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Ebru C. • 01.12.2010
Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 03.12.2010

(...) Sie schreiben, dass viele Schüler in Ihrer Klasse Fragen an Bundestagsabgeordnete hätten. Gerne komme ich zu Ihnen in den Unterricht. Sprechen Sie mit Ihrem Lehrer oder Ihrer Lehrerin darüber. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 14.12.2010

(...) Die von Ihnen dargestellten Probleme im Hinblick auf die Bearbeitungsdauer Ihres Antrags auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) bedaure ich. Das BAföG wird nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes nicht vom Bund, sondern in seinem Auftrag von den Ländern ausgeführt, die hierzu Ämter für Ausbildungsförderung eingerichtet haben. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 13.12.2010

(...) das Wikileaks-Dokument, das sich auf einen Kabelbericht bezieht, stammt aus dem September 2009. (...) Inzwischen hat Herr Westerwelle meine damalige Einschätzung eindrucksvoll widerlegt, davon konnte ich mich u.a. (...)

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