Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 13.12.2010

(...) Biogas und feste Biomasse haben gegenüber anderen Formen der erneubaren Energien den Vorteil dass sie gut speicherbar und geeignet sind, die fluktuierende Stromerzeugung aus Wind und Sonne auszugleichen. Bei bedarfsgerechter Einspeisung kann hocheffiziente Stromerzeugung aus Biomasse deshalb einen Beitrag zur Markt- und Netzintegration der erneuerbaren Energien leisten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.12.2010

(...) Ebenso bin ich mich schon lange für die Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene. Die Grünen hatten in den letzten Jahren in jeder Legislaturperiode dazu ein fertiges Gesetz vorgelegt, das jedes Mal am Widerstand der Union gescheitert ist. (...)

Frage von Birgit M. • 13.12.2010
Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 11.01.2011

(...) die innerhalb der SPD diskutierte Abschaffung des Ehegattensplittings ist Teil einer Diskussion um die Neuaustarierung der Steuern und Abgaben in Deutschland. Das Gesamtkonzept wird derzeit von einer Arbeitsgruppe ausgearbeitet und soll im Mai vorgelegt werden. (...)

Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort von Hartfrid Wolff
FDP
• 16.12.2010

(...) Wir brauchen mehr Effizienz bei den Sicherheitsbehörden des Bundes. Wir sprechen uns für eine weitergehende Zusammenlegung von polizeilichen Aufgaben des Zolls und der Bundespolizei unter dem Dach des Bundesinnenministeriums aus. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 21.12.2010

(...) die Ergebnisse der Werthebach-Kommission sind nicht zufriedenstellend, da haben Sie recht - die Doppelstrukturen werden eben nicht beseitigt. Aus Ressortegoismus wird die Schnittstellenproblematik gegenüber dem beim Bundesfinanzminister angesiedelten Zoll weiter bestehen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 14.12.2010

(...) Beschwerdestellen gibt es eine ganze Reihe. Die Telekom selbst bietet Service-Hotlines an, bei denen auch Unmut geäußert und Kritik geübt werden kann. Auch wenn das z.T. (...)

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