Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 20.04.2011

(...) Die Rückkehr zur D-Mark zu fordern, ist realitätsferne Nostalgie. Sie ärgert mich immer besonders, wenn sie von Leuten geäußert wird, die es besser wissen müssten. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.08.2011

(...) ich habe mich auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach kritisch gegenüber einem bedingungslosen Grundeinkommen geäußert (vgl. meine Antworten vom 6. (...)

Frage von Reinhard D. • 11.12.2010
Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 17.12.2010

(...) Die Menge an nuklearen Abfällen erhöht sich im Vergleich zu der Menge, die bei Fortbestand der bislang geltenden Gesetzeslage entstanden wäre, nur geringfügig. Die gegenwärtige Situation ist dadurch verschärft worden, dass SPD und Grüne während der elf Jahre, die sie an der Bundesregierung beteiligt waren, die Suche nach einem Endlager für nukleare Abfälle aus ideologischen und opportunistischen Gründen verschleppt haben. Dadurch ist leider viel Zeit verloren gegangen. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 14.01.2011

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass in Deutschland zunächst die vorhandenen Arbeitsmarktpotenziale besser genutzt und die Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte gestoppt werden müssen. Die deutsche Wirtschaft muss deshalb im „Kampf um die besten Köpfe“ den Wettbewerb mit anderen Ländern aufnehmen. Ihr kommt die Verantwortung für die Schaffung attraktiver Beschäftigungsbedingungen zu. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 18.12.2010

(...) Das Rheinparkcenter stellt in der Stadt Neuss ein wichtiges Wohngebiet dar, das zudem hohe Bedeutung für den Einzelhandel, insbesondere auch durch das dort angesiedelte Einkaufszentrum, hat. Ich habe mich für Sie bei der Stadt Neuss erkundigt und in Erfahrung gebracht, dass aufgrund der großen Bedeutung dieses Gebiets dort sogar immer vorrangig winterdienstliche Maßnahmen ergriffen werden, um einen reibungslosen Verkehrsfluss - soweit als möglich - zu gewährleisten. Im Rahmen meiner Erkundigungen habe ich auch erfahren, dass es ein Problem bei der Ausführung des Winterdienstes an einem Gehweg zur Stresemannallee hin gab. (...)

E-Mail-Adresse