Frage von Bernd G. • 29.01.2011
Antwort 31.01.2011 von Peer Steinbrück SPD
Sehr geehrter Herr Giering,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Frage von Holger R. • 29.01.2011
Antwort 31.01.2011 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr geehrter Herr Radecke,
Frage von Rainer H. • 29.01.2011
Frage von Rainer H. • 29.01.2011
Antwort 04.02.2011 von Wolfgang Thierse SPD
Sehr geehrter Herr Hoppenstedt,
Frage von Rainer H. • 29.01.2011
Frage von Rainer H. • 29.01.2011
Antwort 23.03.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) das Verhalten, sich bei Abstimmungen der Stimme zu enthalten, ist ein legitimes und wohl begründetes demokratisches Recht, Ablehnungen oder je nach Zusammenhang auch Zustimmungen aufgrund inhaltlicher Differenzen zum Ausdruck bringen zu können. Die Sphäre der politischen Entscheidungen besteht wie das reale Leben nicht nur aus schwarz und weiß. Unsere Enthaltung gegenüber dem Afghanistan-Antrag der Bundesregierung haben wir inhaltlich und mit klaren eigenen Vorstellungen zur Fortsetzung des UN-Mandats in Afghanistan sehr wohl begründet. (...)