Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sylvia Canel
Antwort von Sylvia Canel
Neue Liberale
• 18.08.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich gerne antworte, denn Sie sprechen ein grundlegendes Problem an. Ich bin der Meinung, dass eine enge Kooperation zwischen Bund und Ländern und damit eine gesamtstaatlich verantwortete Bildungspolitik erstrebenswert ist, ohne dabei die regionale Nähe der Bildungsverantwortung durch die Länder in Frage zu stellen. Wie kann eine Harmonisierung im Bildungssystem gestaltet werden? (...)

Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 26.09.2011

(...) Nichtsdestotrotz setzt sich die christlich-liberale Koalition für den Abbau unnötiger Bürokratie in der Pflege ein. Deshalb hat das Bundesministerium für Gesundheit am 27.06.2011 mit Elisabeth Beikirch eine Ombudsfrau zu Entbürokratisierung in der Pflege ernannt. Ihr kann jeder konkrete Vorschläge unterbreiten, welche Maßnahmen zum Bürokratieabbau ergriffen werden könnten. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 12.08.2011

(...) Sämtliche Reden, die ich seit meinem Wiedereinzug im Deutschen Bundestag im Plenum gehalten habe, finden Sie auf meiner Homepage - http://www.hans-werner-kammer.de/berlin/plenarreden . (...) Insgesamt bleibt allerdings auch zu berücksichtigen, dass es sich beim Deutschen Bundestag nicht um ein "Redeparlament", sondern um ein "Arbeitsparlament" handelt: Die wesentliche Arbeit erfolgt in den Arbeitsgruppen und Ausschüssen des Deutschen Bundestages. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 11.08.2011

(...) ich beobachte die extrem rechte islamfeindliche Website Politically Incorrect seit langem mit großer Sorge. Derartige Websites aber auch Parteien wie die „Bürgerbewegung Pro Deutschland“, „Die Freiheit“ und auch Politiker aus den etablierten Parteien wie der Sozialdemokrat Thilo Sarrazin tragen zu einem gesellschaftlichen Klima bei, in dem die Anschläge von Oslo erst möglich wurden. (...)

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