Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.04.2012

(...) Wir wollen den flächendeckenden Ausbau von echten Ganztagsschulen bis 2020. Sie bilden das Kernstück eines chancengerechten und integrativen Bildungssystems. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 01.03.2012

(...) Auch von einer Mehrwertsteuererhöhung würde ich absehen, da die Mehrwertsteuer vor allem Familien mit geringem Einkommen weit überproportional belastet. Zur Verbesserung der Staatsfinanzen halte ich die von der SPD beschlossenen Maßnahmen wie die Erhöhung des Spitzensteuersatzes und der Erbschaftssteuer oder der Wiedereinführung einer Vermögenssteuer für zielführender. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 27.04.2012

(...) Je nach Zubaugeschwindigkeit bei Photovoltaik-Anlagen sinkt oder steigt die Vergütung des Stroms. Damit haben Investoren eine bessere Planungssicherheit für Projekte. Die Höchstgrenze der Vergütungsabsenkung aus dem „atmenden Deckel“ beträgt 29 Prozent pro Jahr bei einem Zubau von 7.500 Megawatt. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 14.02.2012

Sehr geehrter Herr Langenstück,

Vielen Dank für Ihre Frage, die mir so ähnlich bereits zweimal, 2009 und 2010, gestellt wurde. Ich möchte Sie auf meine

Antworten damals verweisen.

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